Corona-Mitteilung des Präsidenten (XLII)

CORONA / COVID19 - PANDEMIE - WICHTIGE INFORMATIONEN

Corona-Pandemie Update

Corona-Mitteilung des Präsidenten (XLII)

Jetzt gilt das neue Infektionsschutzgesetz - Neue Regeln am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ab Morgen tritt das neue IMPFSCHUTZGESETZ in Kraft und es gibt einige gravierende Auflagen, die wir als Hochschule meistern müssen. Im Gegensatz zur Corona-Schutzverordnung gibt es beim GESETZ keine Auslegungshinweise, es gilt nur das GESETZ.

Ganz wichtig: 

Nach §  28b des Impfschutzgesetzes, müssen ab dem 24.11.2021 alle Personen, die an der HGU (oder allen anderen Organisationen und Unternehmen) arbeiten, einen Nachweis erbringen, dass sie getestet, geimpft oder genesen sind. Diese Nachweise sind verpflichtend zu kontrollieren.

Diese Kontrolle kann nicht zentral erfolgen. Die Institutsleitungen bzw. Abteilungsleitungen müssen diese Kontrollen eigenständig organisieren. Der Aufwand wird am Anfang groß sein, wenn alle Impf- oder Genesenen-Nachweise zu dokumentieren sind. Diese müssen allerdings nur am Anfang geprüft werden. Testnachweise (siehe Dokument zum Testnachweis aus dem Gesetz im Anhang) sind täglich zu prüfen und zu dokumentieren. Hierzu (Dokumentation) kann die angehängte Excel-Datei der Arbeitssicherheit dienen. Die Abteilung Arbeitssicherheit hat das Recht Dokumentationen einzusehen.

Tests sind vor Beginn der Arbeit durchzuführen und zählen NICHT zur Arbeitszeit. Die Tests können auch mittels Selbsttests unter Aufsicht (am Arbeitsort) einer kontrollierenden Person durchgeführt werden. Das Ergebnis ist zu dokumentieren (Testresultat mit Namen, Testkit und Datum aufheben). Zwei Tests pro Woche und Person werden zur Verfügung gestellt. Weitere Tests können an offiziellen Teststationen durchgeführt werden oder durch den Kauf weiterer Selbsttests durch die betroffenen Personen erfolgen. Resultate von Selbsttests, die ohne Kontrolle durchgeführt wurden sind abzulehnen.

Führungspersonal, welches nicht unter die Kategorie geimpft oder genesen fällt, muss sich wie alle anderen Personen ebenfalls im Beisein einer kontrollierenden Person täglich einem Selbsttest unterziehen.

Das Wissenschaftsministerium hat in der Hochschulleitertagung am 19.11.2021 klargestellt, dass testunwillige Personen ihre Dienstpflicht verletzen und dies dienstrechtliche Konsequenzen haben wird.

Es wird generell empfohlen, dass auch geimpfte und genesene Personen sich regelmäßig testen. Dies ist nicht dokumentationspflichtig.

Sollte ein Test ein unklares Resultat zeigen, bitte direkt wiederholen.

Es wird wieder verstärkt Homeoffice empfohlen.  Dies ist jedoch in Abwägung der Aufgaben genau zu prüfen. Da z.B. der Lehrbetrieb noch zu einem großen Teil in Präsenz stattfindet, schließt dies einige Bereiche derzeit noch von dieser Möglichkeit aus.

Dem Krisenstab ist klar, dass dies wieder einen erheblichen Mehraufwand mit sich bringen wird mit wahrscheinlich weiteren Einschränkungen. Wir bitten alle um ein kooperatives Miteinander, damit wir auch diese Phase der Pandemie gut überstehen.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen
Hans R. Schultz

Kategorien: Nachrichten, Corona

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Corona(at)hs-gm.de / +49 6722 502 285
(Gesundheitsmanagement)

Hannah Schmidt-Weis
Hannah Schmidt-Weis

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